Wahl des deutschen Bundespräsidenten
Die Bundesversammlung hat mit 613 von 1221 gültigen Stimmen Horst Köhler als Bundespräsident wiedergewählt. Die neue Amtszeit beginnt am 1. Juli.
"Ich werde mein Bestes geben", versprach Köhler nach seiner Wiederwahl. Angesichts der Wirtschaftskrise sprach er den Deutschen Mut zu und zeigte sich zuversichtlich: Deutschland werde gestärkt aus der Krise hervorgehen.
"Wir haben viel Arbeit vor uns, aber wir werden es schaffen", betonte der Bundespräsident. Überall in Deutschland habe er Ideen und Tatkraft gespürt. Demokratie, betonte Köhler, "das sind wir alle".
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Horst Köhler an seinem Schreibtisch
(© picture-alliance/dpa)
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach Köhler ihre Glückwünsche aus.
Funktion und Wahl des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Er vertritt die Bundesrepublik nach innen und nach außen. Der Bundespräsident übernimmt wichtige Aufgaben: die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers und die Ausfertigung von Gesetzen.
"Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt." So bestimmt es Artikel 54 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes. Die Bundesversammlung setzt sich jeweils zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Bundesländer zusammen, die nicht notwendigerweise Landtagsabgeordnete sein müssen.
Die Größe der Bundesversammlung richtet sich nach der Stärke des Bundestages. Bei der 13. Bundesversammlung wurden 1.223 Stimmen abgegeben, es gab 10 Stimmenthaltungen und zwei Stimmen waren ungültig.
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