Bundesminister Steinmeier besucht den Irak

Bild vergrößern Außenminister Steinmeier trifft den irakischen Staatspräsidenten, Jalal Talabani (© photothek.net) Deutschland will den Irak beim Wiederaufbau unterstützen und sein bisheriges Engagement weiter ausbauen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat seinen Gesprächspartnern dazu eine enge Kooperation vorgeschlagen. Er betonte, Deutschland wolle den neuen Irak auf dem Weg der demokratischen Konsolidierung unterstützen.

Steinmeier unterstrich, dass die irakische Regierung in den vergangenen Monaten wichtige Erfolge bei der politischen Stabilisierung des Landes erzielt habe.

Nach den Jahren der Diktatur unter Saddam Hussein und einer Zeit der Rechtlosigkeit und des Terrors nach dem Irak-Krieg ging die Gewalt in den letzten Monaten zurück. Die friedliche Durchführung der Provinzwahlen stärkten die politische Stabilität des Landes. Gleichzeitig gewann das Land mit dem Abkommen über den Abzug der US-Truppen weitere Souveränität.

Gerade jetzt komme es auch darauf an, im Bereich der Infrastruktur die notwendige Modernisierung voranzutreiben. Die deutsche Wirtschaft sei dazu ein kompetenter und zuverlässiger Partner, sagte Steinmeier.

Steinmeier ist der erste deutsche Außenminister, der den Irak seit 1987 besucht. Er wurde auf seiner Reise begleitet von Vertretern deutscher Unternehmen und Kulturinstitutionen.

Stabilisierung und Wiederaufbau Iraks

Irak

Bilder der Reise nach Bagdad

"Servicebüro Wirtschaft Bagdad" eröffnet

So unterstützt Deutschland mit einer neuen Initiative, dem "Servicebüro Wirtschaft Bagdad", den wirtschaftlichen Wiederaufbau im Irak. Die Herstellung von Wirtschaftskontakten nach Deutschland soll die wirtschaftlichen Folgen des Krieges überwinden helfen. Die deutsche Wirtschaft erhält mit dem Informationsbüro im Irak eine Informations- und Beratungsquelle über aktuelle Entwicklungen im Land. Das Büro ist in Deutschland an den DIHK angelehnt und wird von dort koordinierend unterstützt. Das Projekt geht auf eine Initiative des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zurück.

Bild vergrößern "Servicebüro Wirtschaft Bagdad" durch Bundesminister Steinmeier und Premierminister Maliki eröffnet (© photothek.net)  Der irakische Ministerpräsident Maliki forderte unterdessen deutsche Unternehmen auf, sich stärker im Irak zu engagieren. "Es wäre großartig, wenn sie sich am Wiederaufbau noch mehr beteiligen würden", sagte er in einem Interview. Deutschland habe dem Irak bereits beim Aufbau der Armee geholfen "mit Ausbildung und Ausrüstung".  Die Sicherheitslage habe sich zudem deutlich verbessert, sagte Maliki.

Angespannte Menschenrechtslage

Die Bundesregierung setzt sich seit dem Sturz des Regimes von Saddam Hussein für eine Verbesserung der Menschenrechtslage ein. Auch bei Steinmeiers Besuch sind Gespräche mit Menschenrechtsministerin Wijdan Salim und christlichen Geistlichen vorgesehen.Bereits Anfang 2008 hatte sich Salim auf Einladung von Steinmeier drei Tage zu einem Arbeitsbesuch in Berlin aufgehalten.