"Einheit und Unterschiedlichkeit von Justiz und Recht im Irak"
Das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg/Deutschland organisierte am 25./26. November 2011 eine Konferenz in Erbil über „Einheit und Unterschiedlichkeit von Justiz und Recht im Irak“.
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(© GK Erbil)
Diese Konferenz, die am Freitag, dem 25. November, von Richter Medhat Al-Mahmood, dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs und Vorsitzenden des Hohen Justizrates des Irak, Prof. Thomas Fleiner aus der Schweiz und dem deutschen Generalkonsul in Erbil, Rolf Ulrich, eröffnet wurde, war die dritte in einer Reihe von Konferenzen und Seminaren unter Beteiligung irakischer Richter, Rechtsanwälte und Vertreter anderer juristischer Berufe zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit im Irak. Sie werden vom deutschen Auswärtigen Amt finanziell unterstützt und sind Teil der Bemühungen des Max-Planck-Instituts zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit und zur Stabilisierung der verfassungsmäßigen Ordnung im Irak. Dazu gehören auch Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für Richter und Angehörige anderer juristischer Berufe mit Schwerpunkt im Verfassungsrecht. Erinnert wird an die im Oktober 2010 in Erbil durchgeführte Tagung über die Rolle von Rechtsanwälten und ihrer Berufsorganisationen beim Aufbau der Rechtsstaatlichkeit im Irak.
Das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht arbeitet darüberhinaus mit dem Obersten Gerichtshof des Irak, dem Hohen Justizrat des Irak und dem Justizrat der Region Kurdistan-Irak zusammen, u.a. zur Erstellung eines „Handbuchs des Verfassungsrechts für die irakische Justiz“.
An der aktuellen Konferenz in Erbil nahm neben Richter Medhat al-Mahmood, Präsident des Obersten Gerichtshofs des Irak und Vorsitzerder des Hohen Justizrates, auch Richter Hans-Peter Kaul, Vizepräsident des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, teil.
Weitere Informationen über das Kooperationsprogramm finden Sie auf der website des Max-Planck-Instituts in Heidelberg: www.mpil.de